Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Einzelunternehmen Felix Olbrich

Stand: 01. Juli 2025

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Einzelunternehmer Felix Olbrich und Auftraggebern über Programmierung, Hosting und Support von Discord‑Bots sowie sonstige digitale Dienstleistungen.

§ 2 Leistungsbeschreibung & Preise

  1. Programmierung wird nach Aufwand zu 20 €/Stunde berechnet.
  2. Hosting‑Paket: 9,99 €/Monat je Bot inkl. wöchentlichem Neustart, Backup & Uptime‑Garantie 99 % (Monatsmittel).
  3. Lieferfristen sind projektabhängig; ein konkreter Fertigstellungstermin wird individuell vereinbart.
  4. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG): Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 3 Angebot, Anzahlung & Vertragsschluss

  1. Angebote werden schriftlich (Lexware Kundenportal oder E‑Mail) übermittelt.
  2. 15 % des Angebotspreises sind als Anzahlung fällig; Zahlungseingang = Auftragsstart.
  3. Die Anzahlung ist nicht erstattungsfähig, sobald mit der Programmierung oder konzeptionellen Arbeit am Projekt begonnen wurde – unabhängig vom späteren Projektverlauf. Der Beginn wird dem Auftraggeber per E-Mail bestätigt. Ab diesem Zeitpunkt gilt die Anzahlung als verbraucht.
  4. Nach Abschluss erhält der Kunde eine Schlussrechnung über restliche 85 %.
  5. Übergabe des Quellcodes erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Abschlussrechnung. Die Übergabe erfolgt als .zip Datei oder als GitHub Repository

§ 4 Zahlungsbedingungen

  1. Zahlungsziel für Abschlags‑ und Schlussrechnung: 7 Kalendertage.
  2. Zahlungen via Überweisung, PayPal Business oder in bar nach Vereinbarung.
  3. Bei Zahlungsverzug > 14 Tage behält sich Felix Olbrich vor, den Bot zu deaktivieren, bis der offene Betrag beglichen ist. Der Auftraggeber wird 5 Werktage vorher per Mail erinnert. Bei Deaktivierung haftet der Anbieter nicht für Daten-/Betriebsverluste.

§ 5 Hosting & Uptime

  1. Hosting beginnt mit Zahlung der ersten Hostingrechnung.
  2. Gewährleistet wird eine Uptime von 99 % pro Kalendermonat (Netz‑ und Serververfügbarkeit).
  3. Bei Nichterreichen < 99 % erhält der Kunde eine Gutschrift von 25 % der monatlichen Hostinggebühr.
  4. Wartungsfenster (< 1 h/Woche) sind von der Uptime‑Berechnung ausgenommen.

§ 6 Eigentum & Nutzungsrechte

Der Quellcode bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Felix Olbrich. Nach Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht gemäß Angebot. Bearbeitungs- und Anpassungsrechte sind eingeschlossen. Die Weitergabe an Dritte ist verboten.

§ 7 Gewährleistung & Haftung

  1. Gewährleistungsfrist: 12 Monate ab Übergabe.
  2. Haftung nur bei Vorsatz & leichter Fahrlässigkeit, nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Keine Haftung für Ausfälle durch Discord‑API, Fremd‑Server oder Dritten.

§ 8 Kündigung & Laufzeiten

  1. Hosting‑Verträge: monatlich kündbar mit 14 Tagen Frist zum Monatsende.
  2. Bei Kündigung werden bereits gezahlte Beträge nicht erstattet.
  3. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail)
  4. Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
  5. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
    1. Zahlungsverzug (z.B. keine Anzahlung)
    2. fehlender Mitwirkung des Kunden (z.B. keine Rückmeldungen, keine Inhalte)
    3. unzumutbarem Verhalten
    4. rechtlichen Bedenken hinsichtlich des Projekts.
  6. Bei Kündigung durch den Anbieter wird der bis dahin geleistete Aufwand anteilig abgerechnet.
  7. Die geleistete Anzahlung wird in diesem Fall nicht zurückerstattet, wenn bereits mit der Arbeit begonnen wurde.

§ 9 Widerruf (Verbraucher)

Verbrauchern steht ein 14‑tägiges Widerrufsrecht zu.
Verzicht:
Der Verzicht ist nur gültig, wenn er ausdrücklich und aktiv per E-Mail erklärt wird.

„Ich verlange ausdrücklich, dass Felix Olbrich vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt, und bin mir bewusst, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung mein Widerrufsrecht verliere.“

§ 10 Streitbeilegung/ODR-Hinweis

Die EU‑Kommission stellt eine Plattform zur Online‑Streit­beilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streit­beilegungs­verfahren vor einer Verbraucher­schlichtungs­stelle teilzunehmen.

 

§ 11 Gerichtsstand / Anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Oranienburg, soweit gesetzlich zulässig. Es gilt deutsches Recht.